Wann ist eine Satzungsänderung wirksam?
Fazit. Die Änderung oder Neufassung der aktuell geltenden Satzung eines Vereins wird nicht mit diesbezüglichem Beschluss der Mitgliederversammlung, sondern erst mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam.
Was muss bei einer Satzungsänderung beachtet werden?
Bei einer Satzungsänderung ist darauf zu achten, dass
- die Einladung zur Mitgliederversammlung termingerecht an alle Mitglieder erfolgt.
- das Ändern der Vereinssatzung dort konkrete Erwähnung für den Verein findet.
- der Tagesordnungspunkt der Satzungsänderung seitens des Vorstands verlesen wird.
Welche Statuten sind für eine Gesellschaft vorgeschrieben?
Die Statuten einer Gesellschaft müssen mindestens die Punkte Rechtsform, Ziel, Sitz, Gesellschaftskapital und Beiträge der Gesellschafter enthalten. Statuten sind sowohl für Aktiengesellschaften als auch für Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) gesetzlich vorgeschrieben.
Wie können die Statuten geändert werden?
Nur ausnahmsweise können die Statuten durch einen Verwaltungsrats-Beschluss geändert werden (vgl. insb. Art. 651a OR, Art. 652g OR, Art. 653g OR und Art. 653i OR ). Diese Kompetenz des Verwaltungsrats ist aber primär vollziehender Natur im Rahmen von Kapitalerhöhungen, die durch die Generalversammlung beschlossen worden sind.
Was sind Statuten für Aktiengesellschaften?
Statuten sind sowohl für Aktiengesellschaften als auch für Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) gesetzlich vorgeschrieben. Der Begriff steht für die grundlegenden Rechtsnormen, die sich eine Gesellschaft gibt.
Was ist die Grundvoraussetzung für die Entstehung einer Gesellschaft?
Grundvoraussetzung für die Entstehung einer jeden Gesellschaft ist der Gesellschaftsvertrag (sog. Entstehungsfunktion). In diesem einigen sich die Gesellschafter, einen bestimmten Zweck mit gemeinsamen Kräften und Mitteln zu verfolgen.