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Wann ist eine Mindestmietdauer zulässig?
Wann ist eine Mindestmietdauer nicht zulässig? Die Vereinbarung einer Mindestmietdauer ist immer unzulässig, wenn der Mieter dadurch unangemessen benachteiligt wird (§ 307 BGB). Daher hat der Bundesgerichtshof festgelegt, dass eine Mindestmietdauer grundsätzlich nicht mehr als 4 Jahre betragen darf.
Warum sind Gewerbemietverträge befristet?
Die Mietdauer für einen Gewerbemietvertrag kann bestimmt oder unbestimmt sein. Da im Gewerbemietrecht kein Mieterschutz besteht, legen gewerbliche Mieter im Hinblick auf ihre Investitionen, den Kundenkreis oder aus anderen Gründen eher Wert auf langfristige Verträge.
Ist ein Mietvertrag mit einer Mindestlaufzeit zulässig?
Ein Mietvertrag mit einer Mindestlaufzeit kann zulässig sein. Die Traumwohnung ist gefunden und jetzt muss nur noch der Mietvertrag unterschrieben werden. Beim Durchlesen fällt dann plötzlich eine Klausel ins Auge, die eine Mindestmietdauer festlegt.
Ist eine Festlegung einer Mindestmietdauer im Mietvertrag möglich?
Grundsätzlich ist eine Festlegung einer Mindestmietdauer im Mietvertrag durchaus möglich. Hier gelten die Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bezüglich der Vertragsfreiheit.
Wann müssen Vermieter und Mieter ausziehen?
Die Mieter:innen müssen also zu einem vorgegebenen Zeitpunkt aus der Wohnung ausziehen. Ein weiterer Unterschied zum gewöhnlichen Mietvertrag besteht darin, dass während der Laufzeit des Zeitmietvertrags weder Mieter:innen noch Vermieter:innen kündigen dürfen. Eine fristlose Kündigung ist aber auch beim Zeitmietvertrag möglich.
Wie kann Eine Mindestmietdauer begründet werden?
Zum anderen kann eine solche Mindestmietdauer auch in einem Zeitmietvertrag begründet liegen. Allerdings muss ein Mietvertrag mit Mindestlaufzeit auch bestimmte Voraussetzungen erfüllen, damit dieser auch wirksam ist. Liegen diese nicht vor, ist ein Mietvertrag mit Mindestmietdauer nicht zulässig.