Wann ist eine Leibesvisitation erlaubt?
Sicherheitsorgane wie Polizei und Zoll sind berechtigt, Leibesvisitationen durchzuführen. Das kann auch gegen den Willen des Durchsuchten erfolgen. Im Bedarfsfall schließt die Kontrolle Körperöffnungen wie Mund, Ohren, Rektum oder Vagina ein.
Wie läuft eine Leibesvisitation ab?
Bei einer Leibesvisitation wird eine Person auf in der Körperregion befindliche Gegenstände durchsucht, beispielsweise auf Drogen, Waffen oder gefährliche Objekte. Ausgeführt wird sie von einer gleichgeschlechtlichen Person in einem diskreten Rahmen.
Was sollten sie beachten bei der Verkehrsregelung durch die Polizei beachten?
Besonders Autofahrer sollten bei der Verkehrsregelung durch die Polizei vorausschauend und vorsichtig fahren. Immerhin befindet sich in der Regel ein Mensch mitten auf einer stark befahrenen Kreuzung. Fahren Sie also langsam, halten Sie den Sicherheitsabstand ein und lassen Sie sich nicht etwa durch das Handy am Steuer ablenken.
Ist die Verkehrsregelung durch die Polizei ratsam?
Generell ist bei der Verkehrsregelung durch die Polizei erhöhte Vorsicht ratsam, da, wie eingangs erwähnt, viele Verkehrsteilnehmer unsicher sind, was die Befehle bedeuten und evtl. nicht reagieren wie erwartet. Um sich die Bedeutung der Zeichen besser zu merken, gibt es einen Merksatz, der häufig bereits in der Fahrschule vermittelt wird.
Wie geht es bei der Verkehrsregelung durch Polizisten?
Um bei der Verkehrsregelung durch Polizisten den Überblick zu bewahren, greifen viele Verkehrsteilnehmer auf einen altbewährten Merksatz zurück: Siehst du Brust und Rücken, musst du auf die Bremse drücken. Siehst du die Hosennaht, hast du freie Fahrt. Der Spruch fasst das Wichtigste zur Verkehrsregelung durch Polizeibeamte bereits zusammen.
Wie erfüllt ein Polizeibeamter den Tatbestand eines Strafgesetzes?
Erfüllt ein Polizeibeamter im Dienst den Tatbestand eines Strafgesetzes, kann er sich zunächst jedoch auf die rechtlichen Grundlagen der Polizeigesetze sowie die Strafprozessordnung berufen. Diese polizeilichen Ermächtigungsnormen führen unter Umständen zu einer Rechtfertigung seines Handelns – und damit zu einer Straffreiheit.