Wann ist das Unionsrecht unmittelbar anwendbar?
Eine Norm des Unionsrechts ist unmittelbar anwendbar, wenn sie im Einzelfall eine anwendbare Rechtsfolge enthält. Neben der Anwendung von Vorschriften des Unionsrechts müssen nach dem „Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung“ Vorschriften des mitgliedstaatlichen Rechts im Lichte des Unionsrechts ausgelegt werden.
Wann ist Europarecht anwendbar?
Das unmittelbar anwendbare Unionsrecht genießt nach der Rechtsprechung des EuGH und der des BVerfG Anwendungsvorrang vor jeglichem nationalen Recht, also auch vor dem nationalen Verfassungsrecht.
Was ist eine Unternehmensrichtlinie?
Was ist eine Unternehmensrichtlinie? Eine Unternehmensrichtlinie sollte detailliert und verbindlich festschreiben, wie einerseits die eigenen Schutzrechte eines Unternehmens aufgebaut, erhalten und verteidigt werden können sowie andererseits die Verletzung fremder Rechte verhindert werden kann. Dies ist abhängig von dem Tätigkeitsbereich eines
Welche Rechtsquellen sind für das deutsche Arbeitsrecht bindend?
Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und andere Vertragsabschlüsse in diesem Kontext sind für Arbeitgeber rechtlich bindend. Die Rechtsquellen und Rechtsgrundlagen für das deutsche Arbeitsrecht sind ebenfalls sehr umfangreich.
Wie ist die Erarbeitung einer Unternehmensrichtlinie gewährleistet?
Durch die Erarbeitung einer Unternehmensrichtlinie sowie deren Umsetzung und Kontrolle ist ein Unternehmen optimaler Weise in der Lage, sich Klarheit darüber zu verschaffen, welche Aufgaben im Bereich des geistigen Eigentums (einschließlich des Werberechts) durch welche Mitarbeiter bzw. Externe in welcher Reihenfolge zu erfüllen sind.
Welche Rechtsquellen gibt es für das deutsche Arbeitsrecht?
Die Rechtsquellen und Rechtsgrundlagen für das deutsche Arbeitsrecht sind ebenfalls sehr umfangreich. Die allgemeinen Grundlagen für die Arbeitsgesetzgebung werden durch das Grundgesetz vorgegeben. Auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist eine wichtige Rechtsquelle, die beispielsweise privatrechtliche Vereinbarungen regelt,