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Wann gilt die Konkurrenzklausel nicht?
Rechtsfolgen. Die Vereinbarung einer Konkurrenzklausel ist grundsätzlich gültig, wenn diese Klausel den Arbeitnehmer nicht allzu sehr in seiner Erwerbstätigkeit einschränkt. Sie ist aber unwirksam, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt oder den Arbeitnehmer unberechtigt entlässt.
Ist das Konkurrenzverbot gültig?
Ein Konkurrenzverbot ist nur gültig, wenn es die Voraussetzungen der Artikel 340 ff. des Schweizer Obligationenrechts (OR) erfüllt.
Wie lange gilt konkurrenzklausel?
Die Konkurrenzklausel gilt höchstens für ein Jahr nach Beendigung des Dienstverhältnisses. Die Konkurrenzklausel darf Sie als Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer nicht zu sehr in Ihrer Erwerbstätigkeit einschränken und somit keinem Berufsverbot gleichkommen.
Wie lange darf ein Konkurrenzverbot?
Das Gesetz sieht eine Maximaldauer des Konkurrenzverbotes von drei Jahren vor. Beim Kundenschutz wird in der Rechtspraxis in der Regel von einer Dauer von sechs Monaten ausgegangen. Der Richter kann ein übermässiges (unangemessenes) Konkurrenzverbot zeitlich, örtlich und gegenständlich herabsetzen.
Wann ist eine konkurrenzklausel gültig?
Wirksam ist eine Konkurrenzklausel nur dann, wenn Ihr Entgelt bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine bestimmte Grenze übersteigt: Das Entgelt umfasst in diesem Fall Lohn oder Gehalt sowie den Durchschnitt der sonstigen unregelmäßigen Entgeltbestandteile wie z.B. Überstunden, Zulagen oder Provisionen.
Was sind unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag?
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag wie diese können daher dazu führen, dass es dem Arbeitnehmer nicht nur zu jedem Zeitpunkt erlaubt ist, zu kündigen, sondern auch dazu, dass die Kosten für die Weiterbildung allein vom Arbeitgeber getragen werden müssen (BAG, Urteil vom 14.
Warum sind nicht alle Klauseln im Arbeitsvertrag zulässig?
Denn nicht alle Klauseln im Arbeitsvertrag müssen auch zulässig sein – vor allem dann nicht, wenn sie eine Benachteiligung des Beschäftigten implizieren. In diesem Ratgeber stellen wir Ihnen acht unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag vor und erklären, weshalb sie überhaupt als unzulässig angesehen werden.
Was ist eine ungültige Klausel im Arbeitsvertrag?
September 2010 entschied, dass es sich dabei um eine ungültige Klausel handelt (Az.: 5 AZR 517/09). Wer Überstunden leistet, muss demzufolge entweder extra dafür entlohnt werden oder einen entsprechenden Freizeitausgleich erhalten. Unzulässige Klauseln im Arbeitsvertrag beziehen sich besonders oft auf Überstunden.
Welche Vertragsklauseln sind unwirksam?
Unwirksam sind alle Vertragsklauseln, die Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, etwa in dem sie zu ihren Ungunsten von den gesetzlichen Regelungen abweichen. Arbeitgeber dürfen die gesetzlichen Rechte der Arbeitnehmer nicht durch Klauseln im Arbeitsvertrag einschränken.