Können AGB auch zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt werden?
Nach den Grundsätzen von Gesetz und Rechtsprechung ist das Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) liegen nämlich nach dem Gesetz nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind (§ 305 Absatz 1 Satz 3 BGB).
Was ist ein Individualvertrag?
Individualvereinbarungen/-verträge (auch „individualvertragliche Vereinbarungen“ genannt) sind, anders als Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. vorformulierte Formularverträge, individuell zwischen den Parteien vereinbarte Verträge bzw. Vereinbarungen.
Wann sind AGB ausgehandelt?
Nach ständiger Rechtsprechung sind Vereinbarungen dann „ausgehandelt“, wenn der Verwender der AGB diese gegenüber seinem Vertragspartner ernsthaft zur Disposition stellt, um ihm die „reale Möglichkeit“ einzuräumen, durch eine Änderung der AGB seine eigenen Interessen durchzusetzen.
Wann liegt eine Individualvereinbarung vor?
Eine Individualvereinbarung liegt vor, wenn beide Parteien eine Vereinbarung ausdrücklich oder stillschweigend ausgehandelt haben. Sie ist abzugrenzen von allgemeinen Geschäftsbedingungen, bei denen eine Partei der anderen die Bedingungen stellt.
Was versteht man unter der Individualabrede?
Als Individualabrede werden im Schuldrecht die zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelten Vertragsbestandteile bezeichnet. Dem gegenüber stehen die Allgemeinen Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind.
Was kann eine Änderung der Leasingdauer bedeuten?
Jegliche Änderung der Leasingdauer kann erhebliche Auswirkungen auf den Buchwert des Nutzungsrechts und der Leasingverbindlichkeiten haben. Unter bestimmten Umständen müssen auch Leasingverträge mit Kaufoptionen neu bewertet werden, wenn der Leasingnehmer anfangs zu dem Schluss gekommen war, dass die Ausübung der Kaufoption hinreichend sicher ist.
Was ist der Grundsatz für einen Leasingnehmer?
Der Leasingnehmer muss in der Lage sein, die monatlich anfallenden Raten über die gesamte Laufzeit ohne Probleme aufzubringen. Dieser Grundsatz gilt gleichermaßen für Privatpersonen und für Unternehmen. Die Höhe der Belastung sollte in einem vertretbaren Verhältnis zum verfügbaren Einkommen stehen.
Wie berechnet man die Leasingverbindlichkeit neu?
Der Einzelhändler berechnet seine Leasingverbindlichkeit neu, indem er die neue Miete mit dem Grenzfremdkapitalzinssatz, der zum Zeitpunkt der Vereinbarung der Mietvertragsänderung erneut zu ermitteln ist, abzinst. Anschließend passt er das Nutzungsrecht um den Betrag, der aus der Änderung der Leasingverbindlichkeit resultiert, an.
Ist es möglich mit einem Leasingfahrzeug zu kommen?
Eine weitere Möglichkeit, trotz fehlender Voraussetzungen zu einem Leasingfahrzeug zu kommen, besteht in der Stellung eines Bürgen. Auch diese Alternative gilt für Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen. Bei privaten Leasingnehmern kann eine Person als Bürge auftreten, die über die notwendige Bonität und ein entsprechendes Einkommen verfügt.