Inhaltsverzeichnis
Kann man eine Marke verkaufen?
Ja, Marken können übergeben oder verkauft werden, da sie eigenständige Wirtschaftsgüter sind gemäß § 27 (1) MarkenG. Damit unterscheiden sich Marken von Werken, die von Urheberrecht geschützt werden. Mit dem Kauf einer Marke sind immer die dazugehörigen Rechte und Pflichten verbunden.
Kann Wiederverkauf verboten werden?
Immer wieder untersagen Unternehmen ihren Vertriebspartnern den Weiterverkauf ihrer Produkte über Internetportale wie eBay. Der Verkauf über sonstige Shoppingportale soll dagegen ausgeschlossen werden, um das Marken- und Qualitätsimage des Produktes zu bewahren. …
Wie überträgt man eine Marke?
Eine Marke kann nicht durch Vertrag übertragen, sondern kraft Gesetzes auch durch gesetzliche Erwerbsvorgänge übergehen. Als Erwerbsgrund kommt vor allem die Gesamtrechtsnachfolge vom Erblasser auf den Erben in Betracht (§ 1922 Abs. 1 BGB).
Wie berechnet sich der Wert einer Marke?
Ertragswertorientierte Markenbewertung Bereits 1962 definierte Wolfgang Kern den Wert einer Marke als „die Summe der auf den gegenwärtigen Zeitpunkt diskontierten Zusatzgewinne. “ Die Bestimmung des Markenwertes erfolgt bei Kern über die zukünftig erwarteten Umsätze einer Marke.
Wer darf Differenzbesteuerung anwenden?
Wer darf die Differenzbesteuerung anwenden? Wiederverkäufer dürfen bei beweglichen körperlichen Gegenständen, die sie ohne die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs eingekauft haben, die Differenzbesteuerung anwenden (§ 25a UStG).
Ist die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für die waren zu erkennen?
Dritte dürfen dann die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für die Waren nutzen. Ob die Ware tatsächlich durch einen Dritten mit der erforderlichen Zustimmung des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wurde, ist für Internethändler aber oft nicht zu erkennen.
Ist das Recht des Markeninhabers „erschöpft“?
Dann ist das Recht des Markeninhabers „erschöpft“, sobald er die Artikel innerhalb der EU oder dem EWR in Verkehr gebracht hat. Dann dürfen sie im Sinne der „Vertriebsfreiheit“ ohne Beschränkungen, d.h. auch im Internet weiterverkauft werden.
Was gilt für Händler mit Markenlogos im Online-Shop?
Zugelassene Vertriebshändler sollten bestehende Verträge mit Markeninhabern daher überprüfen, bevor sie Artikel bei eBay oder überhaupt im Internet anbieten. Anderes gilt für Händler, die keine Vertriebsvereinbarung haben – solange sie ihre Waren ordnungsgemäß aus den genannten Staaten beziehen. Werbung mit Markenlogos im Online-Shop?
Ist der Markeninhaber in einem der genannten Staaten erschöpft?
Verkauft der Markeninhaber seine Ware in einem der genannten Staaten, ist sein Recht zugunsten des freien Warenverkehrs „erschöpft“. Dritte dürfen dann die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für die Waren nutzen.