Kann man abgeschoben werden wenn man staatenlos ist?

Kann man abgeschoben werden wenn man staatenlos ist?

Was für jeden Ausländer gilt, gilt auch für Staatenlose: Völkerrechtlich besteht nur eine Verpflichtung, die eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen. Bei Staatenlosen oder Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit ist daher eine Abschiebung mangels aufnahmebereiten Staates in aller Regel nicht möglich.

Wer kommt in Abschiebehaft?

Wann droht eine Abschiebehaft? Wurde der Asylantrag angelehnt und besitzt der Betroffene keine Aufenthaltsgenehmigung oder Duldung, muss er gemäß Asylrecht ausreisen. Ist die Ausreisepflicht durchsetzbar, kann eine Abschiebung durchgeführt, wenn eine freiwillige Ausreise nicht erfolgt.

Sind Staatenlose Ausländer?

Staatenlose sind nach Art. 1 StaLoReStÜbk Personen, die kein Staat aufgrund seines Rechts als Staatsangehörige ansieht. Bei Staatenlosen handelt es sich um Ausländer i.S.v. § 1 AufenthG.

Wer kommt in Schubhaft?

Über Fremde, die sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten, darf Schubhaft verhängt werden, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, sie würden sich dem Verfahren entziehen. Bei Minderjährigen ist das so genannte „gelindere Mittel“, etwa durch Meldepflichten, der Schubhaft vorzuziehen.

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Wie wird die deutsche Staatsangehörigkeit erworben?

Die deutsche Staatsangehörigkeit wird durch Geburt erworben, wenn mindestens ein Elternteil deutsch ist. Sie können für Ihr Kind bei der für Ihren Wohnort zuständigen deutschen Auslandsvertretung ein deutsches Ausweisdokument beantragen.

Wie kann die österreichische Staatsbürgerschaft erworben werden?

Die österreichische Staatsbürgerschaft kann durch Abstammung, Verleihung, Erstreckung der Verleihung etc. erworben werden. Kinder erwerben die Staatsbürgerschaft mit dem Zeitpunkt der Geburt (§ 7 StbG), wenn die Mutter österreichische Staatsbürgerin ist.

Warum werden Schweizer Bürgerinnen und Bürger als eigene Staatsangehörige behandelt?

Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die die Staatsbürgerschaft des Wohnsitzstaates besitzen, werden von den lokalen Behörden als eigene Staatsangehörige angesehen und behandelt, da sie die ausländische Staatsbürgerschaft als vorherrschend betrachten.

Wie geht die deutsche Staatsangehörigkeit verloren?

Die deutsche Staatsangehörigkeit geht automatisch per Gesetz verloren, wenn jemand auf Antrag eine ausländische Staatsangehörigkeit annimmt (z.B. durch Einbürgerung). Es sei denn, er hat zuvor eine schriftliche Genehmigung der zuständigen deutschen Behörde erhalten, die ihm die Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit erlaubt.

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