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Kann ein Richter das Verfahren einstellen?
Sie kann bereits während des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft erfolgen. Eine Einstellung des Verfahrens ist auch im Zwischenverfahren möglich (§ 205, § 206b StPO) sowie im Hauptverfahren bis zur Verkündung des Urteils durch Gerichtsbeschluss und auch noch im Urteil (§ 260 Abs. 3 StPO).
Wie kann ein Verfahren beendet werden?
In der Strafprozessordnung steht geschrieben (§ 153, 2): Das Gericht kann ein Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten einstellen. der Angeschuldigte für lange Zeit der Hauptverhandlung fern bleibt. Dann kann das Verfahren vorläufig auf Beschluss eingestellt werden (§205 StOP).
Was ist wichtig bei einer Unfallflucht und deren Strafmaß?
Wichtig bei einer Unfallflucht und deren Strafmaß ist, dass strafrechtliche Konsequenzen nicht nur nach der Fahrerflucht an sich drohen, sondern auch, wenn der Unfallverursacher es nach einer angemessenen Wartezeit versäumt, unverzüglich alle wichtigen Daten und Informationen nachträglich an die Polizei weiterzugeben.
Ist die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens möglich?
“ Die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens ist nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Aus Gründen der Rechtsklarheit kann auch ein fehlerhaftes, aber rechtskräftiges Urteil grundsätzlich nicht mehr aufgehoben werden.
Wie lange dauert die Strafe für eine Unfallflucht?
Im Allgemeinen variiert die Strafe für Unfallflucht laut StGB zwischen einer Geldstrafe und einem Freiheitsentzug, welcher bis zu drei Jahre andauern kann. Bei einem Personenschaden steht zumeist auch Körperverletzung im Raum. Nach begangener Fahrerflucht sollte eine Selbstanzeige innerhalb von 24 Stunden erfolgen.
Wie viele Wiederaufnahmen gibt es in der Hauptverhandlung?
Neue Tatsachen sind solche, die das Gericht in der Hauptverhandlung nicht berücksichtigt hat, wobei es keine Rolle spielt, ob die Möglichkeit dazu bestanden hat. In Deutschland gibt es lediglich etwa 90 Wiederaufnahmen pro Jahr, bei im gleichen Zeitraum über 800.000 rechtskräftig erledigten Strafsachen.