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Kann der Handwerker vom Auftrag zurücktreten?
Nach Paragraf 649 BGB kann der Besteller bis zur Vollendung des Werkes den Vertrag jederzeit kündigen. Kündigung aus wichtigem Grund: Bei einer schwerwiegenden Störung des Vertrauensverhältnisses oder einer schwerwiegenden Vertragsverletzung kann der Vertrag mit dem Handwerker auch aus wichtigem Grund gekündigt werden.
Ist eine Beauftragung ein Vertrag?
Der Auftrag ist in der Rechtswissenschaft ein Vertrag zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer, bei dem sich letzterer verpflichtet, das ihm übertragene Geschäft unentgeltlich zu besorgen.
Welche Gründe sind für eine auftragnehmerkündigung anzusehen?
Bei einem VOB-Vertrag sind als wichtige Gründe für eine Auftragnehmerkündigung anzusehen: unterlassenen Mitwirkung durch den Auftraggeber, durch die der Auftragnehmer außerstande gesetzt wird, den Bauvertrag zu erfüllen (Annahmeverzug), Zahlungsverzug nach VOB und ggf. auch Schuldnerverzug des Auftraggebers.
Kann der Vertrag vom Auftragnehmer gekündigt werden?
Außerdem kann nach § 16 Nr.5 Abs. 5 VOB/B die Leistungserbringung eingestellt werden. Vor allem aber kann nach § 9 Nr. 1 b) VOB/B der Vertrag vom Auftragnehmer gekündigt werden, hatte er dies mit der Nachfristsetzung bereits angedroht, vgl. § 9 Nr.2 S. 2 VOB/B. 2. Form der Kündigung
Warum hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf Abnahme?
Weil der Auftragnehmer nach der Kündigung einen Anspruch auf Abnahme hat, diese also unter Fristsetzung auch verlangen kann, ist es der Abnahme gleichzusetzen, kommt der Auftraggeber mit dieser in Verzug oder verweigert er diese ohne hierzu berechtigt zu sein.
Wie bleibt der Auftragnehmer nach der Kündigung in der Pflicht?
Auch nach der Kündigung bleibt der Auftragnehmer hinsichtlich der von ihm bereits erbrachten Leistungen in der Pflicht. Für diese Leistungsteile kann der Auftraggeber also ohne weiteres nach § 13 Nr. 5 VOB/B Mängelbeseitigung verlangen und seine hieraus folgenden Rechte geltend machen.