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Ist Reisezeit bei Dienstreisen Arbeitszeit?
Die Fahrtzeit gilt immer dann als Arbeitszeit, wenn der Vorgesetzte das Führen eines Fahrzeugs anordnet oder während der Beförderung mit einem Verkehrsmittel Aufgaben erledigt werden müssen. Während der Reise fällt alles unter die Arbeitszeit, was für geschäftliche Angelegenheiten aufgewendet wird.
Wie oft muss man in der Woche frei haben?
Die Antwort auf die obige Frage lautet also: Entweder muss ein Arbeitnehmer in Deutschland bis zu 6 Tagen oder bis zu 12 Tagen am Stück arbeiten, je nachdem, ob die Tätigkeit den Sonntagseinsatz gestattet. In jedem Fall muss insgesamt für 6 gearbeitete Tage ein freier Tag gewährt werden.
Was ist das Eisenbahnregulierungsgesetz?
Das Eisenbahnregulierungsgesetz ist ein deutsches Gesetz zur Regulierung der Eisenbahn in Deutschland. Es löst u. a. die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung ab. Mit dem Gesetz wird die Richtlinie 2012/34/EU in nationales Recht umgesetzt. Damit soll mehr Wettbewerb auf der Schiene erreicht werden,…
Ist das Grundgesetz für die Eisenbahnen des Bundes geregelt?
Das Grundgesetz legt fest, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form geführt werden und die Eisenbahnverkehrsverwaltung insoweit dem Bund obliegt. Im Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz ( BEVVG) ist die Übertragung dieser hoheitlichen Aufgaben auf die Behörden des Bundes geregelt.
Wie wurde die Eisenbahn-Bauordnung erlassen?
So wurde z.B. die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung ( EBO ), die für alle regelspurigen Eisenbahnen die Mindestanforderungen zur Gewährleistung der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb enthält, aufgrund der Ermächtigungsgrundlage im § 26 Absatz 1 Ziffer 1 AEG erlassen.
Was ist das Eisenbahnrecht des Bundes?
Eisenbahnrecht des Bundes. Das Grundgesetz legt fest, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form geführt werden und die Eisenbahnverkehrsverwaltung insoweit dem Bund obliegt.