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Ist der Arbeitsvertrag unter Vorbehalt vorgelegt?
Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.
Was sind Vorbehalte im Gefecht?
Vorbehalte sind das Hintertürchen für alle Fälle. Denn wer im Eifer des Gefechts zu viel ausplaudert, hat am Ende das Nachsehen, wenn die undichte Stelle herauskommt. So gesehen tragen Vorbehalte zwar zu einer Reserviertheit bei, erhöhen aber die Sicherheit desjenigen, der sie hat.
Was bedeutet Vorbehalt im Bürgerlichen Recht?
Der Begriff taucht in verschiedenen Kontexten auf und hat beispielsweise juristische Bedeutung: Im bürgerlichen Recht bedeutet Vorbehalt des Verkäufers, dass er vom Vertrag zurücktreten kann, wenn der Käufer beispielsweise seine Verpflichtungen nicht erfüllt.
Was bedeutet der Vorbehalt des Verkäufers?
Im bürgerlichen Recht bedeutet Vorbehalt des Verkäufers, dass er vom Vertrag zurücktreten kann, wenn der Käufer beispielsweise seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Und solange der Käufer den Kaufpreis nicht bezahlt hat, bleibt eine Sache Eigentum des Verkäufers. In diesem Fall wird vom Eigentumsvorbehalt gesprochen.
Warum sollte keine Zahlung unter Vorbehalt erfolgen?
Von daher sollte hier normalerweise keine Zahlung unter Vorbehalt erfolgen. Dies gilt ebenfalls, wenn ein Verbraucher auf die Abofalle eines unseriösen Anbieters hereingefallen ist. Hier sollte erst einmal etwa von einer Verbraucherzentrale geprüft werden, ob überhaupt ein Vertrag wirksam zustande gekommen ist.
Ist die Zahlung unter Vorbehalt ratsam?
Von daher ist hier normalerweise die Zahlung der Miete unter Vorbehalt in Höhe des geltend gemachten Minderungsanteils ratsam. Ein weiteres Beispiel, in dem eine Zahlung unter Vorbehalt infrage kommt, ist der Rundfunkbeitrag.
Ist Vorbehalt ein juristisches Thema?
Vorbehalte sind auch ein juristisches Thema. Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.