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Was sind Schiedsklauseln?
Durch eine Schiedsvereinbarung (auch Schiedsvertrag oder Schiedsklausel wenn die Vereinbarung Teil eines größeren Vertragswerks ist) schließen die Parteien für Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis die staatliche Gerichtsbarkeit aus und einigen sich auf eine Entscheidung durch ein Schiedsgericht.
Warum gibt es Schiedsgerichte?
Das Schiedsgericht kann als neutrales Forum dienen, das keiner der Parteien einen „Heimvorteil“ gibt. Durch das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche lässt sich ein Schiedsspruch in der Regel leichter im Ausland vollstrecken als ein staatliches Urteil.
Was ist eine Schiedsklausel?
Schiedsklausel = eine im Hauptvertrag, oder in AGB resp. in körperschaftlichen Statuten enthaltene Vereinbarung, mit welcher die Parteien ausdrücklich vereinbaren, dass ein Schiedsgericht eine mögliche künftige Streitigkeit im Zusammenhang mit dem Hauptvertrag resp. im Anwendungsbereich der Statuten beurteilen soll vgl. ZPO 358, IPRG 5
Ist der Abschluss einer Schiedsvereinbarung wirksam?
Der Abschluss einer Schiedsvereinbarung setzt- wie jeder andere Vertrag auch – eine wirksame Einigung der Parteien voraus. Mitunter ist aber unklar, ob eine solche verbindliche Einigung tatsächlich vorliegt.
Was ist eine Vertragsklausel in der Schweiz?
Informationen zum Vertragsrecht und Verträgen in der Schweiz. Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und weitgehend unabhängig von staatlichen Gerichten – beurteilen zu lassen:
Welche Regelungen sollten in einem gesonderten Schiedsvertrag getroffen werden?
In dem gesonderten Schiedsvertrag sollten lediglich ergänzende Regelungen zu den Einzelheiten des Schiedsverfahrens getroffen werden. Das Gesetz sehe für diesen Fall ausreichend Regelungen vor, nach denen das Schiedsverfahren durchzuführen ist.