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Was ist eine Abschwächung von Motionen?
Mit dieser Umwandlung (faktisch eine Abschwächung) können zum Beispiel Motionen «gerettet» werden, die in der verbindlicheren Form keine politische Mehrheit im fraglichen Parlament finden würden. Ferner ist die Umwandlung ein Rettungsanker für Motionen, deren Gegenstand in die alleinige Kompetenz der Regierung fällt (siehe vorderer Absatz).
Kann man sich bei einer strittigen Scheidung trennen?
Damit sich die Ehepartner bei einer strittigen Scheidung trennen können, muss entweder ein zweijähriges Trennungsjahr vor der Scheidungvorliegen oder das Fortbestehen der Ehe für einen der beiden Eheleute unzumutbar sein. Kann eine Trennung nicht im Einvernehmen vollzogen werden, dann ist das Eheschutzgericht zu beauftragen.
Was ist eine gleichmäßig beschleunigte Bewegung?
Bei einer gleichmäßig beschleunigten Bewegung hat die Beschleunigung in jedem Punkt der Bahnkurve den gleichen Betrag und die gleiche Richtung. Die Bahnkurve einer gleichmäßig beschleunigten Bewegung ist entweder ein Geradenabschnitt oder eine Parabel .
Wie verläuft die Scheidung bei gemeinsamen Begehren vor?
Der Ablauf einer Scheidung vor Gerichtverläuft bei gemeinsamen Begehren recht zügig. Das Gericht prüft lediglich, ob der Scheidungswille bedacht und unbeeinflusst ist. Liegt eine Einigung bezüglich des Scheidungspunkts und den Nebenfolgen einer Scheidung vor, bewilligt das Gericht das Gesuch. Mehr zum Thema: Scheidung auf gemeinsames Begehren
Was sind die Voraussetzungen für eine Anhörung?
I. Voraussetzungen für eine Anhörung. Grundsätzlich muss die Anhörung erfolgen, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird. Ein Beteiligter muss zu einem Verwaltungsakt angehört werden, wenn. der Verwaltungsakt in die bestehenden Rechte des Beteiligten eingreift, die bisherige Rechtsstellung zu einem Nachteil für den Beteiligten führt,
Ist die Anhörung grundsätzlich durchzuführen?
Gemäß § 24 Abs. 1 SGB X ist die Anhörung grundsätzlich durchzuführen, wenn ein Eingriff in bestehende Rechte des Beteiligten erfolgt, wodurch eine mögliche nachträgliche Korrektur des Bescheides vermieden bzw. überflüssig werden kann.
Wie kann eine Motion vom Parlament umgewandelt werden?
Eine Motion kann vom Parlament in der Regel in die abgeschwächte Form eines Postulats umgewandelt werden; allerdings nur mit dem Einverständnis des Motionärs respektive der Motionärin.