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Was muss ein LoI enthalten?
Der LOI besteht aus einer Aufzählung beider Vertragsparteien sowie einiger Unterpunkte bzw. Paragraphen. Die Absichtserklärung sollte die Unverbindlichkeit der Erklärung, das geplante Vorhaben sowie die Inhalte der bisherigen Verhandlungen enthalten.
Wann LoI?
Ein Letter of Intent (LOI) ist eine unverbindliche Absichtserklärung zwischen Käufer und Verkäufer. Er bestätigt, dass beide Seiten in Verhandlungen über einen Vertragsabschluss stehen. Häufig bildet der Letter of Intent auch die Grundlage des anschließenden Vertrags.
Was ist eine Absichtserklärung?
Absichtserklärung – Letter of Intent. Das Letter of Intent („Absichtserklärung“) ist ein Schreiben, in der die Absicht eines Vertragsschlusses festgeschrieben wird. Als Letter of intent werden also im Rechtswesen Willenserklärungen von Verhandlungspartnern verstanden, die das Interesse an Verhandlungen oder am Abschluss eines Vertrags begründen…
Was ist eine Absichtserklärung zwischen mehreren Verhandlungspartnern?
Wird eine Absichtserklärung zwischen mehreren Verhandlungspartnern abgegeben und unterschrieben, spricht man auch von einem „Memorandum of Understanding“ (MoU), ein Begriff aus dem US-amerikanischen Rechtskreis. Es handelt sich ebenfalls um eine reine Absichtserklärung, für die die gleichen Grundsätze wie bei einem LoI gelten.
Warum sollen Absichtserklärungen keinen Anspruch auf Abschluss begründen?
Absichtserklärungen sollen keinen Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrags begründen, aus dem möglicherweise eine Schadenersatzpflicht erwächst. Vielmehr soll ein Abbruch der Verhandlungen ohne Angabe von Gründen möglich bleiben.
Was ist die Abgrenzung zum Vorvertrag?
Abgrenzung zum Vorvertrag. → Hauptartikel: Vorvertrag. Selbst der harte LoI ist nicht als Vorvertrag zu qualifizieren. Der Vorvertrag ist zwar gesetzlich nicht geregelt, doch handelt es sich um einen schuldrechtlichen Vertrag, der die Verpflichtung zum späteren Abschluss eines Hauptvertrags begründet.