Wann ist man Geschäftsunfähig?
Laut Gesetz ist eine Person geschäftsunfähig, wenn sie sich in einem „die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist (§ 104 BGB)“.
Warum können Erwachsene Geschäftsunfähig sein?
Können Erwachsene die Geschäftsfähigkeit verlieren? Um bestimmte Personen davor zu schützen, sich selbst finanziell zu schaden, kann ihnen die Geschäftsfähigkeit teilweise oder vollständig entzogen werden. Das gilt so lange, bis ein zuständiges Gericht die Geschäftsunfähigkeit aufhebt.
Wie ist der Anspruch auf Elternzeit geregelt?
Der Anspruch auf Elternzeit ist in §15 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (kurz: BEEG) geregelt Haben Arbeitnehmer den Wunsch, die beantragte Elternzeit vorzeitig zu beenden, muss der Arbeitgeber zustimmen Während der Elternzeit haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, zwischen 15 und 30 Wochenstunden in ihrem Betrieb zu arbeiten
Ist der Wechsel der Elternzeit nicht möglich?
Der Wechsel der Elternzeit ist nicht möglich. Zahlreiche Eltern nutzen ein ähnliches System: Endet die Elternzeit der Mutter, geht der Vater in die Elternzeit. Nun kann es passieren, dass dieser Wechsel doch nicht mehr möglich ist und die Betreuung des Kindes nicht gewährleistet werden kann. Das ist beispielsweise der Fall,…
Ist die Zustimmung für die Inanspruchnahme der Elternzeit erforderlich?
Das Landesarbeitsgericht Berlin hat einem Fall entschieden, dass die Zustimmung des Arbeitgebers für die Inanspruchnahme der Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes, wenn diese fristgerecht während der ersten beiden Jahre beantragt wurde, nicht erforderlich ist (AZ.: 21 Sa 390/18).
Wann endet das Ende der Elternzeit?
Ende der Elternzeit. Wurde das Kind am 1. Mai geboren, so endet die voll und unmittelbar nach der Geburt in Anspruch genommene Elternzeit am 30. April 3 Jahre später. Ebenso wie an den Beginn ist der Arbeitnehmer an das angekündigte Ende der Elternzeit gebunden.