Was macht eine Bundestagsfraktion?
Die Fraktionen des Deutschen Bundestages sind Zusammenschlüsse von mindestens 5 \% der Bundestagsmitglieder (vgl. § 10 Abs. 1 GoBT). Sie stellen zentrale Handlungseinheiten des Bundestages dar und sind das politische Gliederungsprinzip für dessen Arbeit.
Welche Aufgaben hat der Fraktionsvorsitzende?
Der Fraktionsvorsitzende verkündet Vorschläge und Beurteilungen der Fraktion im Bundestag. Der Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bilden zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer den geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV).
Was sind die Fraktionen?
Die Fraktionen umfassen Angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien. Eine Fraktion ist also nicht immer mit einer Partei identisch. Zur Bildung einer Fraktion ist der Zusammenschluss von mindestens fünf Mitgliedern eines Rates erforderlich. Im Ständerat gibt es nur informelle Fraktionen.
Wie können die Mitglieder des Bundestages eine Fraktion bilden?
Sobald sich mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages mit denselben politischen Zielen zusammenschließen, die entweder einer gemeinsamen Partei angehören oder solchen Parteien, die aufgrund derselben politischen Ziele in keinem Bundesland miteinander konkurrieren, können diese Abgeordneten eine Fraktion bilden.
Was ist eine Fraktion im Deutschen Bundestag?
Eine Fraktion ist der Zusammenschluss von Abgeordneten, die gemeinsam ihre politischen Ziele im Deutschen Bundestag durchsetzen wollen. Dabei müssen diese Abgeordneten nicht zwingend derselben Partei angehören, bestes Beispiel ist die CDU/CSU-Fraktion, in der sich Abgeordnete aus zwei eigenständigen Parteien zusammengetan haben.
Was sind Fraktionen für die gesamte Parlamentsarbeit?
Fraktionen sind als Zusammenschlüsse von Abgeordneten für die gesamte Parlamentsarbeit wesentlich und bereiten Entscheidungen des Bundestages vor. Sie verfügen über große Gestaltungsmöglichkeiten: Ein Gesetzentwurf kann beispielsweise nur von einer Fraktion oder einem Zusammenschluss von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten eingebracht werden.