Inhaltsverzeichnis
- 1 Warum hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Beschäftigung?
- 2 Was ist der Beschäftigungsanspruch für den Arbeitnehmer?
- 3 Ist der Beschäftigungsanspruch vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht?
- 4 Wann muss der Arbeitgeber die Arbeitsbescheinigung ausstellen?
- 5 Wie kann der Arbeitgeber Anspruch auf Beschäftigung entbinden?
Warum hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Beschäftigung?
Darüber hinaus hat der Arbeitnehmer aber gerade auch ein Recht auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer muss arbeiten und hat zugleich einen Anspruch darauf! Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient.
Was ist der Beschäftigungsanspruch für den Arbeitnehmer?
Der Arbeitnehmer muss arbeiten und hat zugleich einen Anspruch darauf! Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient. Vielmehr ist Arbeit auch Ausdruck der eigenen Persönlichkeit.
Warum begründet die Rechtsprechung den Anspruch auf Beschäftigung?
Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient. Vielmehr ist Arbeit auch Ausdruck der eigenen Persönlichkeit. Der Anspruch auf Beschäftigung ist also eine Folge des allgemeine Persönlichkeitsrechts und ist daher verfassungsrechtlich geschützt. 2.
Ist der Beschäftigungsanspruch vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht?
Der Beschäftigungsanspruch ist vor dem Arbeitsgericht geltend zu machen. In Betracht kommt dabei sowohl eine normale Klage als auch eine einstweilige Verfügung. Die einstweilige Verfügung bietet gegenüber der normalen Klage den Vorteil, dass durch sie relativ schnell eine Entscheidung herbeigeführt werden kann.
Wann muss der Arbeitgeber die Arbeitsbescheinigung ausstellen?
Der Arbeitgeber muss sie dem Arbeitnehmer (auf Verlangen) am Ende des Arbeitsverhältnisses ausstellen. Die Arbeitsbescheinigung ist nicht zu verwechseln mit: Die Arbeitsbestätigung wird nicht am Ende, sondern während des Arbeitsverhältnisses ausgestellt. Sie dient bloß dem Nachweis, dass man aktuell angestellt ist.
Was begründet den Anspruch auf Beschäftigung?
Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient. Vielmehr ist Arbeit auch Ausdruck der eigenen Persönlichkeit. Der Anspruch auf Beschäftigung ist also eine Folge des allgemeine Persönlichkeitsrechts und ist daher verfassungsrechtlich geschützt.
Wie kann der Arbeitgeber Anspruch auf Beschäftigung entbinden?
Einzige Voraussetzung für diesen Anspruch ist, dass ein Widerspruch des Betriebsrates gegen die Kündigung vorliegt. Nur ausnahmsweise kann dieser gesetzliche Anspruch auf Beschäftigung entfallen. Gemäß § 102 Abs. 5 BetrVG kann sich der Arbeitgeber durch das Arbeitsgericht von der Pflicht zur Weiterbeschäftigung entbinden lassen.