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Kann ein Angeklagter verurteilt werden?
Er wird auch Zweifelssatz genannt, denn ein Angeklagter darf im Strafprozess nicht verurteilt werden, wenn das Gericht nach der Auswertung aller Beweise Zweifel an seiner Schuld hat. Schuldfähig ist, wer die Folgen seines Handelns abschätzen, seinen Mitmenschen bewusst schaden und damit auch (straf-)rechtlich Verantwortung übernehmen kann.
Ist eine Freiheitsstrafe unter sechs Monaten verhängt?
Eine Freiheitsstrafe unter sechs Monaten verhängt das Gericht nur, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung einer Freiheitsstrafe zur Einwirkung auf den Täter oder zur Verteidigung der Rechtsordnung unerlässlich machen.
Was ist eine strafrechtliche Verfolgung der Täter?
Für eine strafrechtliche Verfolgung der Täter*innen ist es nötig, dass ein Strafverfahren in Gang gesetzt wird. Dazu ist es notwendig, dass Polizei und Staatsanwaltschaft vom möglichen Vorliegen einer Straftat erfahren. Um sicherzustellen, dass dies geschieht, empfiehlt es sich – auch wenn die Polizei vor Ort war – eine Strafanzeige zu stellen.
Wie bewertet das Gericht eine Straftat mit einem jugendlichen Täter?
Bei jeder Straftat mit einem jugendlichen Täter muss das Gericht also feststellen, ob die sogenannte Verantwortungsreife gemäß § 3 JGG besteht. Es bewertet die Reife des Täters und die begangene Tat selbstständig, anders als bei der Schuldunfähigkeit im Erwachsenenstrafrecht.
Ist der Angeklagte in der Beweislast?
Zu beachten ist jedoch, dass der Angeklagte stets in der Beweislast steht, sein Unverschulden im Hinblick auf das Nichterscheinen vor Gericht zu belegen und die Abwesenheit allen voran zeitnah von seinem Rechtsbeistand ankündigen zu lassen.
Was sind die Zeugenaussagen im Zivilprozess?
Zeugen sind selten objektiv, irren oder lügen. Auch der Zeuge im Zivilprozess wird zur Wahrheit ermahnt und darauf hingewiesen, dass er unter Umständen die Aussage zu vereidigen habe (§ 395 Absatz 1 ZPO). Wie ein Richter die Zeugenaussagen würdigt, steht in seinem Ermessen (§ 286 ZPO).
Was bekommt der Angeklagte in der Hauptverhandlung?
In der Hauptverhandlung bekommt der Angeklagte sodann die Gelegenheit zur Stellungnahme und Verteidigung durch seinen Rechtsbeistand. Der Richter fällt zum Ende des Termins in aller Regel ein Urteil samt festgesetztem Strafmaß oder erlässt einen Freispruch für den Angeklagten und es kommt somit zur Einstellung des Strafverfahrens.