Inhaltsverzeichnis
Wie spielt die Verjährung in allen Rechtsgebieten eine Rolle?
Die Verjährung spielt in allen Rechtsgebieten eine Rolle. Bezweckt wird die Herstellung der Rechtssicherheit nach Ablauf einer bestimmten Zeit und die Wahrung des Rechtsfriedens. Sowohl für Gläubiger wie auch Schuldner ist die Kenntnis über die gängigen Verjährungsfristen wichtig.
Ist die Verjährung von Straftaten gesetzlich geregelt?
Die Verjährung von Straftaten ist gesetzlich geregelt. Es lässt sich daher im Regelfall klar ermitteln, ob eine Tat verjährt ist oder nicht. Dieser Beitrag klärt über die wichtigsten Fragen der Verjährung auf, nennt die wichtigsten Verjährungsfristen.
Ist die Kenntnis der Verjährung unverzichtbar?
Für alle Vertragsparteien ist die Kenntnis des Verjährungszeitpunkts einer Forderung oder eines Anspruchs unverzichtbar: Die Verjährung kann die Durchsetzung begründeter Ansprüche unwiderruflich vereiteln.
Wann beginnt die Verjährung der Unterbrechung?
Nach jeder Unterbrechung beginnt die Verjährung von neuem (§ 78c StGB). Die Verfolgung ist jedoch spätestens verjährt, wenn seit dem Beginnder Verjährung das Doppelte der gesetzlichen Verjährungsfrist verstrichen ist. Wichtig: Es gibt nach dem Gesetz viele (!) Fälle der Unterbrechung.
Wie kann die Verjährung unterbrochen werden?
Nach Rechtskraft des Urteils kann sie nicht mehr gehemmt beziehungsweise unterbrochen werden. Die Einrede der Verjährung ist in § 214 BGB geregelt. Danach ist der Schuldner nach dem Eintritt der Verjährung dazu berechtigt, die geforderte Leistung zu verweigern.
Ist die Verjährung rechtskräftig?
Gemäß § 79 Abs. 6 StGB beginnt die Verjährung mit der Rechtskraft des Urteils oder des Strafbefehls zu laufen. Rechtskräftig ist ein Urteil dann, wenn die Rechtsmittel der Berufung und der Revision ausgeschöpft sind oder man darauf verzichtet, gegen ein ergangenes Urteil binnen einer Woche das Rechtsmittel der Berufung oder Revision einzulegen.
Wie kann sich der Schuldner auf die Verjährung berufen?
Nach Ablauf eines gewissen Zeitraums kann sich der Schuldner auf die Verjährung seiner Schuld berufen und die Erfüllung des Anspruchs verweigern. Der Gläubiger kann seinen Anspruch nicht mehr erfolgreich gerichtlich durchsetzen, obwohl dieser rechtlich gesehen weiterhin besteht -, soweit sich der Schuldner auf die Verjährung beruft (§ 214 BGB).