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Welcher Rechtfertigungsgrund aus dem BGB kann übertragen werden?
Die wichtigsten Rechtfertigungsgründe im Zivilrecht sind:
- Notwehr (227 BGB),
- erlaubte Selbsthilfe (229 BGB, § 561 BGB, § 859 BGB, § 1029 BGB),
- zivilrechtlicher Notstand (228 BGB, § 904 BGB),
- besondere Rechte von Amtsträgern (§ 758 ZPO, § 808 ZPO, § 909 ZPO)
Welche Rechtfertigungsgründe?
Rechtfertigungsgründe im Strafrecht können sein:
- Notwehr § 32 StGB.
- Selbsthilfe § 229 BGB.
- Vorläufige Festnahme § 127 Abs. 1 StPO.
- rechtfertigender Notstand § 34 StGB.
- Einwilligung (rechtfertigende / mutmaßliche)
- defensiver Notstand § 228 BGB.
- aggressiver Notstand § 904 BGB.
- Sachwehr §§ 859, 860 BGB.
Was sind die Tatbestandsmerkmale einer Rechtsnorm?
Tatbestandsmerkmale sind die einzelnen Elemente des Tatbestands einer Rechtsnorm. Die Tatbestandmerkmale sind dabei die einzelnen Elemente des Tatbestands einer Rechtsnorm. Ein Tatbestand funktioniert ähnlich wie ein Baukasten. Die Tatbestandsmerkmale als Bausteine ergeben zusammengefügt das Gesamtwerk:
Was sind Tatbestandsmerkmale im Strafrecht?
Tatbestandsmerkmale beschreiben im Strafrecht ein verbotenes Verhalten. Jede Strafnorm folgt einem einfachen Prinzip. Es lässt sich auf folgende Formel herunterbrechen: „ Wenn jemand das und das tut, dann muss er mit diesen und jenen Konsequenzen rechnen.“
Was sind die Art und Weise der Tatbegehung?
Diese sind in § 224 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 StGB geregelt und beziehen sich auf die Art und Weise der Tatbegehung, und zwar: durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs, mittels eines hinterlistigen Überfalls,
Was sind die ungeschriebenen Tatbestandsmerkmale?
Daneben gibt es noch die ungeschriebenen Tatbestandsmerkmale. Sie stehen nicht im Gesetz, sondern wurden im Laufe der Zeit entwickelt, um einen gesetzlichen Tatbestand einzuschränken. Ein Beispiel hierfür ist die Kausalität zwischen Handlung und Erfolg bei den Erfolgsdelikten.