Ist der Behandlungsvertrag ein Rechtsgeschäft?
Der Behandlungsvertrag ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen dem Behandelnden und dem Patienten über die entgeltliche Durchführung einer medizinischen Behandlung.
Wie wird der Behandlungsvertrag abgeschlossen?
Ein Behandlungsvertrag wird in der Regel mündlich (oder konkludent, d. h. durch sogenanntes „schlüssiges Handeln“) geschlossen und kann auch mündlich (oder konkludent) gekündigt werden.
Wer ist auf der Seite des Patienten der Vertragspartner im Behandlungsvertrag bei der Behandlung?
Parteien des Behandlungsvertrags Parteien des Behandlungsvertrages sind auf der einen Seite derjenige, der die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt (Behandelnder), und auf der anderen Seite derjenige, der sich verpflichtet, dafür eine Vergütung zu gewähren (Patient).
Was ist der Behandlungsvertrag?
Der Behandlungsvertrag ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen dem Behandelnden und dem Patienten über die entgeltliche Durchführung einer medizinischen Behandlung. Der Behandlungsvertrag ist in Deutschland seit 2013 in den § § 630a ff Bürgerliches Gesetzbuch gesetzlich definiert und ist ein besonderer Typ des Dienstvertrags .
Was sind die vertragstypischen Pflichten eines Behandlungsvertrages?
In § 630a werden die vertragstypischen Pflichten eines Behandlungsvertrages festgelegt. Nach diesem ist der Behandelnde zur Leistung verpflichtet und der zu Behandelnde zur Zahlung der Leistung. Weiterhin hat die Behandlung nach aktuellen Behandlungsstandards zu erfolgen.
Wie kommt der Behandlungsvertrag mit dem Arzt zustande?
Begibt sich der Privatpatient zur Behandlung in ein Krankenhaus und wird dort von einem angestellten Arzt behandelt, so kommt der Behandlungsvertrag nicht mit dem Arzt, sondern nur mit dem Krankenhausträger zustande (sog. totaler Krankenhausaufnahmevertrag), vgl.
Wie kann ein Behandlungsvertrag gekündigt werden?
Kündigung des Behandlungsvertrags Eine Kündigung des Behandlungsvertrages ist durch die Kündigungsregelungen der § § 626 ff. BGB möglich. Ein Behandlungsvertrag wird in der Regel mündlich (oder konkludent, d. h. durch sogenanntes „schlüssiges Handeln“) geschlossen und kann auch mündlich (oder konkludent) gekündigt werden.